Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform zwischen Matthias Spieler, Lessingstraße 27, 06844 Dessau-Roßlau - im Folgenden 'Anbieter' - und den in §1 Abs. 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

§1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§2 Vertragsschluss

1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Kunde kann jederzeit vor einer verbindlichen Bestellung durch Betätigung des „Zurück-Buttons“ im Browser auf die Seite gelangen, auf der seine Daten erfasst worden sind. Eingabefehler können hier berichtigt werden. Durch Schließen des Internetbrowsers kann der Bestellvorgang abgebrochen werden. Mit Absenden der Bestellung akzeptiert der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

2. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit einer nachfolgenden Auftragsbestätigung oder Lieferung der bestellten Ware ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

3. Der Anbieter speichert den Vertragstext und sendet die Bestelldaten dem Kunden per eMail zu. Die AGB des Anbieters können vom Kunden jederzeit auch unter https://www.delight.de/AGB eingesehen werden. Vergangene Bestellungen sind im Kundenbereich unter https://www.delight.de/jtl.php?view=bestellungen ersichtlich.

§3 Lieferung, Versand, Zahlung

Die Lieferung erfolgt ab Werk bzw. Lager.

Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Besteht die Mitwirkung des Kunden z.B. in der Abgabe einer Druckvorlage oder Druckfreigabe, verschiebt sich der Liefertermin um die Zeitspanne nach hinten, in der der Anbieter nicht über die entsprechenden Anweisungen oder Unterlagen zur ordnungsgemäßen Auftragserfüllung verfügen konnte.

Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche oder Rechte bleiben vorbehalten.

Bei Lieferverzögerungen wird der Anbieter den Kunden unverzüglich in Kenntnis setzen. Es gelten insoweit die gesetzlichen Bestimmungen. Soweit der Kunde ein gesetzliches Rücktrittsrecht geltend macht, werden bereits geleistete Kaufpreiszahlungen in diesem Fall zurückerstattet. Weitergehende Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.

Bei Stornierung oder unberechtigter Annahmeverweigerung durch den Kunden sind alle bis dahin entstandenen Kosten sofort fällig.

Teillieferungen sind zulässig, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

Gem. § 377 HGB hat der Kunde die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Anbieter, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Anbieter unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.

Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Nacherfüllung tragen wir die erforderlichen Aufwendungen nur bis zur Höhe des Kaufpreises.

§4 Druckerzeugnisse und Sonderanfertigungen

Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckfreigabe-Erklärung auf den Kunden über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Druckfreigabe-Erklärung anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Kunden zur weiteren Herstellung.

Vom Kunden übersandte Druckdaten und Vorlagen müssen den Hinweisen und Spezifikationen des Anbieters entsprechen. Nicht den Spezifikationen entsprechende Daten können von dem Anbieter oder einem von ihr beauftragten Dritten angepasst oder abgelehnt werden. Über zusätzlich entstehende Kosten durch eine Anpassung/Bearbeitung wird der Anbieter den Kunden vorab informieren und/oder dessen Freigabeerklärungen vor der Ausführung von Änderungen abwarten.

Geringfügige Farbabweichungen vom Original können bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren nicht beanstandet werden. Dies gilt auch für den Vergleich zwischen Andruck und Auflagendruck.

Grundsätzlich gilt die Empfehlung zu allen Druckerzeugnissen und Sonderanfertigungen, einen Testdruck / eine Testanfertigung erstellen zu lassen. Der Anbieter empfiehlt daher ausdrücklich, ein vergünstigtes kleineres Exemplar (Proof/Korrekturabzug) zu bestellen. Bei Bestellung von Druckaufträgen ohne Korrekturabzug kann später keine Reklamation anerkannt werden.

§5 Eigentumsvorbehalt/Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

Aufrechnung sowie Zurückbehaltungsrecht gegenüber Forderungen des Anbieters sind dem Kunden nicht gestattet, es sei denn, es handelt sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.

Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§6 Preise und Versandkosten

1. Die auf der Website des Anbieters angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten.

2. Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

3. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular oder in der Auftragsbestätigung angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

4. Der Versand der Ware erfolgt per UPS, DPD, GO!, DHL oder Spedition z.B. Dachser, DB Schenker, DHL oder Kühne+Nagel. Das Versandrisiko trägt der Kunde. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.

§7 Zahlungsmodalitäten

1. Der Kunde kann die Zahlung durch folgende Methoden vornehmen: Vorkasse, Sofortüberweisung, PayPal, Kreditkarte, Rechnung.

2. Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

3. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen wenn der Kunde Verbraucher ist und in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz wenn der Kunde Unternehmer ist.

4. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

5. Ist der Kaufpreis bereits fällig und noch nicht gezahlt, wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 2,50 Euro für die Mahnung erhoben.

6. Wird die Belastung der Kreditkarte abgelehnt oder die bewirkte Zahlung nachträglich zurückgebucht, trägt der Kunde die dafür fälligen Fremdkosten sowie eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 EUR.

§8 Sachmängelgewährleistung, Garantie

1. Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

2. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

3. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

4. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.

§9 Haftung

1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§10 Urheberrechte/Rechte Dritter

Der Kunde gewährleistet, dass die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte und Aufmachungen von Texten, Grafiken und bildlichen Darstellungen nicht gegen Schutzrechte Dritter, Gebrauchs- und Geschmacksmuster, Warenzeichen u.ä. sowie anderer gesetzlicher Ge- und Verbote verstoßen. Soweit aus solchen Verstößen Ansprüche gegen den Anbieter erhoben werden oder ein Verfahren gegen den Anbieter eingeleitet wird, ist der Anbieter von diesen Kosten durch den Kunden freizustellen.

§11 Hinweise zur Datenverarbeitung

Der Datenschutz ist uns besonders wichtig. Deshalb finden Sie unsere Datenschutzerklärung unter einem separaten Button auf unserer Homepage.

§12 Verhaltenskodex

Der Verkäufer hat sich den Prüfkriterien von Geprüfter Webshop unterworfen, die im Internet unter http://www.gepruefter-webshop.de/files/2614/0705/4883/Prfkriterien_Stand_06_14.pdf einsehbar sind.

§13 Schlussbestimmungen

1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

4. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Die AGB wurden erstellt von www.gepruefter-webshop.de.

Stand 08/2017